der Hauswirtschaft-Onlineakademie
Herr Josef Alexander Wax, Alte Bergstraße 17, 82488 Ettal

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über digitale Inhalte, Online-Live-Kurse, Fernlehrgänge, Präsenzschulungen sowie sonstige Dienstleistungen zwischen:

Hauswirtschaft-Onlineakademie, Josef Alexander Wax, Alte Bergstraße 17, 82488 Ettal (im Folgenden: „Anbieter“) und Verbrauchern sowie Unternehmern (im Folgenden: „Kunde“).

(2) Vertragspartner ist ausschließlich der Anbieter. Ablefy dient nur der technischen Abwicklung.

(3) Abweichende Bedingungen gelten nur bei schriftlicher Zustimmung.

(4) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Kunden als anerkannt.

2. Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, außer in der jeweiligen Produkt- bzw. Preisinformation ist ausdrücklich angegeben, dass die gesetzliche Umsatzsteuer bereits im Preis enthalten ist.

3. Leistungsarten

Der Anbieter bietet folgende Leistungen an:

- Digitale Inhalte (Selbstlernkurse, Videos, Unterlagen)

- Online-Live-Seminare

- Präsenzseminare

- Schulungen nach § 45a SGB XI (Anerkennung je nach Bundesland abweichend)

- Fernlehrgänge

4. Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der angebotenen Waren und Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung einer Ware oder Dienstleistung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar. 

(2) Der Vertrag kommt zustande durch Annahme (Freischaltung oder E-Mail).

(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Bereitstellung digitaler Inhalte

(1) Zugang erfolgt über Ablefy.

(2) Freischaltung erfolgt nach Zahlung.

(3) Inhalte stehen für den angegebenen Zeitraum bereit.

6. Widerruf digitale Inhalte

(1) Für Verbraucher besteht ein Widerrufsrecht für 14 Tage ab Vertragsschluss.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei ausdrücklicher Zustimmung zur sofortigen Ausführung vor Fristende und Kenntnis des Verlusts des Widerrufsrechts.

(3) Für Online-Live-Kurse besteht kein Widerrufsrecht bei festen Terminen gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB.

(4) Für Präsenzschulungen besteht kein Widerrufsrecht bei festen Terminen gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB.

7. Stornierungen

Für Live- und Präsenzkurse gelten die nachfolgenden Stornierungsregelungen:

Maßgeblich für die Fristberechnung ist der Eingang des Stornierungswunsches beim Anbieter.

- bis 30 Tage vorher: Stornierung kostenlos

- 29–14 Tage vorher: sind 50 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen 

- ab 13 Tagen vorher: sind 100 % der vereinbarten Vergütung zu bezahlen.

8. Absage durch den Anbieter

(1) Bei Krankheit, Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl, behördlichen Vorgaben oder auf Grund höherer Gewalt kann der Anbieter die Veranstaltung jederzeit ersatzlos absagen.

(2) in diesen Fällen erfolgt eine Erstattung der Kursgebühr. Es wird keine Haftung für Reise- und/oder Übernachtungskosten übernommen.

9. Fahrtkosten

(1) Sofern die Durchführung der Dienstleistung, Veranstaltung, Schulung, des Events oder Vortrags nicht am Geschäftssitz des Anbieters oder Online erfolgt, sondern in Präsenz (offline), werden vom Anbieter zusätzlich Fahrtkosten berechnet.

(2) Die Fahrtkosten werden mit 0,60 € pro gefahrenem Kilometer für Hin- und Rückfahrt zwischen dem Geschäftssitz des Anbieters und dem jeweiligen Veranstaltungs- oder Einsatzort berechnet. Dies gilt auch wenn ein Mitarbeiter des Anbieters die Dienstleistung erbringt.

(3) Maßgeblich für die Berechnung ist die kürzeste verkehrsübliche Straßenverbindung laut Routenplanung (z. B. Google Maps).

10. Pflichten des Kunden

Zugänge und Materialien dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell genutzt werden. Bei digitalen Gütern räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu eigenen geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung und/oder Veröffentlichung ist nicht gestattet, sofern keine schriftliche Erlaubnis seitens des Anbieters erteilt wurde.

11. § 45a SGB XI

Die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach § 45 a SGB XI kann je nach Bundesland abweichen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Anerkennung der angebotenen Kurse. Der Kunde ist selbst für die Prüfung und Anerkennung verantwortlich.

12. Zahlungsarten und -bedingungen

(1) Die angebotenen Zahlungsarten richten sich nach dem Plattformanbieter Ablefy. Die möglichen Zahlungsarten sind derzeit u. a. Kreditkarte, SEPA, PayPal. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels der zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.

(3) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die in den Preisinformationen genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit eine Umsatzsteuer anfällt.

(4) Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

(5) Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, offene Forderungen an ein Inkassounternehmen zu übergeben

13. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels bleibt unberührt.

(5) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für

• die ständige, unterbrechungsfreie oder fehlerfreie Verfügbarkeit externer Plattformen oder Systeme (insbesondere Ablefy, Microsoft Teams, Hosting-Dienste),

• technische Störungen, Datenübertragungsfehler oder Leistungseinbußen, die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegen,

• die Anerkennung von Kursen nach dem SGB XI oder sonstigen Gesetzen.

(6) Bei Präsenzveranstaltungen haftet der Anbieter nicht für Verlust, Beschädigung oder Diebstahl von eingebrachten Gegenständen, es sei denn, den Anbieter trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

(7) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitenden, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Personen, derer sich der Anbieter zur Vertragserfüllung bedient.

14. Datenschutz

Verarbeitung gemäß Datenschutzerklärung.

15. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. 

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für Unternehmer, soweit gesetzlich zulässig, ist am Sitz des Anbieters.

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.